Gast auf der Enquetekommission „Norddeutsche Kooperation“

Es ist zwar schon eine Woche her, aber ich war tatsächlich dort … in der Enquetekommission am 14. Februar 2011 im Kieler Landtag.

Obwohl ich eine Stellungsnahme gesandt hatte und mein Kommen zu 80% zugesagt hatte, fehlte das Namensschild … allerdings wurde das dann schnell beschafft und ich durfte sogar gleich zu Beginn meine Stellungnahme mündlich loswerden. Da von den eingeladenen 20 Institutionen nur ich gekommen war … war die Situation etwas eigenartig, sollte doch diese Sitzung dazu dienen eben diese Institutionen anzuhören. Die Waldorfschulen und die GEW hatten immerhin Stellungnahmen gesandt. Einige der Abgeordneten hatten diese im Vorfeld, einige allerdings auch erst in der Sitzung selbst gelesen.

Es entstand dann auf Basis dieser Stellungnahmen eine kleine Diskussion. Wesentliche Punkte daraus …

… freie Schulwahl in Deutschland darf nicht an Ländergrenzen „begrenzt“ werden … „Schule ohne Grenzen“ ist da ein sehr passendes Motto.
… die Region Hamburg / Südliches Schleswig-Holstein wird als ein „gemeinsamer Lebensraum“ gesehen.
… eine internationale Benachteiligung aufgrund der deutschen schulischen Kleinstaaterei wird auch gesehen.
… da einige der Abgeordneten aus Landesgrenzbereichen stammen, konnten diese „unsere“ Situation nachvollziehen … sprachen in diesem Zusammenhang an, dass es nicht nur um SH und HH sondern auch um NS und MV geht.
… als Herausforderung wurde auch die Lehrerausbildung für die neuen Schulmodelle in SH und HH gesehen.

Einigkeit bestand auch darüber, dass die IST-Situation und die WUNSCH-Situation aus den Anhörungen sehr weit auseinander gehen. Genau hier sahen sich alle Abgeordneten in der Pflicht tätig zu werden. Da es als unrealistisch eingestuft wurde aus der Enquetekommission heraus die Abschaffung des Förderalismus in der deutschen Schullandschaft zu betreiben, soll zunächst eine enge Zusammenarbeit mit Hamburg angestrebt werden … als beispielhaft gutes Modell für die Abschaffung förderalistischer Strukturen, dem andere Bundesländer dann ggf. folgen könnten.

Die SPD fasste es in drei Punkten zusammen …

… Schaffung einer Regelung für die Metropolregion HH, die die Belange der Familien und Schüler in den Vordergrund stellt und nicht die rein finanziellen Parameter.

… Angleichung der Schulsysteme HH / SH.

… gemeinsame Lehrerausbildung SH / HH.

Also … to make a long story short … die Abgeordneten in Kiel sind sehr bemüht und willig in unserem Sinne tätig zu werden und Barrieren zu beseitigen, um den gemeinsamen Lebensraum auch in Sachen Schule zu realisieren. In der Sitzung am 28.02. wird Minister Klug seine Sicht der Dinge darstellen … was in der Runde ein wichtiger Punkt war. Da sollte jemand von uns hin … sind ja öffentlich diese Sitzungen.

Ganz am Ende wurde die Situation dann nochmals nachdenklich … wie ist es denn um die Zusammenarbeit der norddeutschen Länder – insbesondere mit HH – bestellt. Und da wurde es dann sehr dünn. Dem Aufruf der Kommission an die anderen norddeutschen Bundesländer in Sachen Zusammenarbeit und Mitwirkung verhallte – Hamburg wird ggf. eine Abordnung in die Sitzung am 28.02. entsenden (die 12. Sitzung!!). Ansonsten hat sich niemand gemeldet. Auch sonst gibt es keine wesentlichen konkreten Zusammenarbeiten oder Kontakte zwischen den Bundesländern.

Und genau hier liegt der Hase im Pfeffer …eigentlich müssen wir die Politiker zusammen bringen, um Zusammenarbeit möglich zu machen. Ich habe im Rahmen der Sitzung keine konkreten Ansätze gehört … eher Ratlosigkeit. Also … Hamburger verantwortliche Politiker schnappen und am 28.02. in die Sitzung in Kiel schleppen. Auch auf persönlicher Ebene Kontakte zwischen Politikern in SH und HH schaffen … vielleicht auch mit einem besonderen Veranstaltungsformat in dieser Sache.

Weitere Fragen gerne jederzeit an mich … email hidden; JavaScript is required.

Dieser Beitrag wurde geschrieben in der Kategorie Regierung Hamburg, Regierung Kiel und getaggt mit , , , , . Den permalink bookmarken .

Schreibe einen Kommentar